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Verkehrssicherung entbindet von Haftung

Einhaltung der Verkehrssicherungspflichten entbindet von der Haftung.

Verkehrssicherungspflichten entstehen, wenn Gefahrenquellen geschaffen werden. Diejenigen, die Gefahrenquellen eröffnen, haben Dritte vor Schäden zu schützen. Das ist aber nicht der Auftraggeber. Er entscheidet sich zwar zur Durchführung der Arbeit und beauftragt den Unternehmer. Das sind aber nur Vorbereitungshandlungen. Der (Bau-)Unternehmer bzw. Auftragnehmer errichtet die Baustelle, er schafft und beherrscht eine Gefahrenquelle. Ihn treffen in erster Linie die Verkehrssicherungspflichten.

Verkehrssicherungspflichten reichen soweit, wie die betroffenen Personen nicht selbst für ihre Sicherheit sorgen können. D.h., ist die Gefahr verborgen, steigen die Sicherungsanforderungen, ist sie weithin sichtbar, sinken die Anforderungen.

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