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Vergewisserungspflichten des AG

Kommen fremde Arbeitnehmer auf das Betriebsgelände, um dort Arbeiten vorzunehmen, ist in erster Linie ihr Arbeitgeber (Auftragnehmer) für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht verantwortlich.

Die sich anschließende Frage lautet, ob damit der Auftraggeber, auf dessen Betriebsgelände die Arbeiten ausgeführt werden, keinerlei Verantwortung mehr trägt, oder ob ihn doch noch gewisse Restpflichten treffen.

Einen Hinweis dazu gibt 8 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Darin heißt es, dass sich der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeit vergewissern muss, dass die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in ihrem Betrieb tätig werden, hinsichtlich möglicher Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit angemessene Anweisungen erhalten haben.

Der Auftraggeber muss kontrollieren, ob der Auftragnehmer seine Arbeiter richtig unterweist. Er ist nicht für die Anweisungen zuständig, aber er muss nachfragen, ob sie erteilt worden sind. Die Regelung geht auf die EG-Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit zurück.

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für den Arbeitsschutz in seinem Betrieb und für seine Mitarbeiter zuständig. In diesem Bereich muss er für eine geeignete Organisation und die Bereitstellung der erforderlichen Mittel sorgen ( 8 Abs. 1 ArbSchG). Werden in seinem Betrieb aber fremde Arbeitnehmer beschäftigt, dann muss er sich vergewissern, ob die erteilten Anweisungen ausreichend sind. Das sagt auch 6 Abs. 2 DGUV V1 "Grundsätze der Prävention". Die Vergewisserungspflicht soll sich dabei auf Gefahren beziehen, die nicht nur von anderen Arbeitnehmern, sondern vielmehr von der Arbeitsstätte oder vorhandenen Einrichtungen ausgehen können.

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